Portalbetreiber

Sie sind Betreiber eines Forums oder einer Community oder möchten gern ein solches Portal aufbauen? Dann benötigen Sie je nach Geschäftsmodell zunächst Nutzungsbedingungen, die einer rechtlichen Wirksamkeitskontrolle standhalten. Außerdem sind in diesem Bereich zahlreiche Einzelanforderungen zu beachten. So entstehen unserer Erfahrung nach immer wieder Fragen zur Haftung gerade im Forumsbereich und zur Beachtung von Jugendschutzanforderungen bei Communities.

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    Social Communities wie Facebook, Xing oder studiVZ sind vielleicht die letzten Internetgeschäftsmodelle, die ohne einen nennenswerten Umsatz schwindelerregende Unternehmensbewertungen erzielen konnten. Häufig erhalten wir Anfragen von Unternehmensgründern, die eine spezialisierte Community ins Leben rufen wollen und zu den Anforderungen und Geschäftsbedingungen Beratung wünschen.

    Auf der Suche nach Standardgeschäftsbedingungen werden Sie dabei auch hier leider nicht fündig, da die Geschäftsmodelle so unterschiedlich sind, dass die Verwendung eines Musters naiv wäre. Manche versuchen Geschäftsmodell samt Geschäftsbedingungen von bestehenden Unternehmen zu kopieren, womit rechtliche Probleme vorprogrammiert sind.

    Worauf kommt es bei Geschäftsbedingungen für eine Community an?

    Zunächst gilt alles, was auch für Foren gilt, hinsichtlich Ihrer Haftung für von Dritten bereit gestellten Inhalten. Communities verdienen ein besonderes Augenmerk beim Datenschutz. Sie speichern und verarbeiten zahlreiche personenbezogene Daten. Dem Nutzer ist zwar bewusst, dass er diese Daten zur Verfügung stellt und dass diese möglicherweise öffentlich verfügbar sind; er ist sich möglicherweise jedoch nicht der vielen Möglichkeiten bewusst, die durch Datenabgleiche und Metasuchmaschinen entstehen können. Die amerikanische Commuity Facebook hatte Anfang 2009 für einen Sturm der Entrüstung und Kündigungswellen gesorgt, als sie die Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen dahingehend ändern wollte, dass Daten auch über eine Kündigung hinaus gespeichert werden dürfen.

    Wir gehen davon aus, dass die Einhaltung der datenschutzrchtlichen Bestimmungen in den nächsten Jahren verstärkt überwacht werden wird, zunehmend werden die offensichtlichen Verstöße gegen Datenschutzbestimmungen auch Anlass für Abmahnungen.

    Die rechtlichen Bestimmungen, die für Betreiber einer Social Community zu beachten sind, beschränken sich nicht auf die sichtbaren Bedingungen. Betreiber von Communities sind auch verpflichtet, eine Reihe von Verkehrsdaten zu speichern. Hierzu gehören insbesondere Daten aus dem E-Mail-Verkehr, wenn die Nutzer die Möglichkeit haben, Nachrichten über das Portal auszutauschen.