Aktuelles
Hier finden Sie neue Rechtsprechung und weitere aktuelle Themen aus dem IT-Recht von uns in verständlicher Weise kommentiert. Um eine möglichst praxisnahe und verständliche Aufbereitung zu gewährleisten, gehen wir in folgenden drei Schritten vor:
- Angabe von Fundstelle und Leitsatz der Entscheidung
- Herauslösen des Einzelproblems
- Bedeutung für die tägliche Anwendung in der Praxis
Neue Reform des Verbraucherrechts kommt 2014
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- Geschrieben von Christian Galetzka
27.03.2013
Hatte der Gesetzgeber im letzten Jahr im August 2012 Onlineshop-Betreibern mit der Button-Lösung umfassende Änderungen vorgeschrieben, kommt nun im Juni 2014 die nächste Reform des Verbraucherrechts im Fernabsatz. Altes Fernabsatzrecht wird dann zum neuen Verbraucherrecht, was aber nur hinsichtlich der Begrifflichkeit auf den ersten Blick transparenter erscheint.
Button-Lösung in Kraft getreten
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- Geschrieben von Christian Galetzka
01.08.2012
Die sog. Button-Lösung ist heute in Kraft getreten. Damit haben Onlinehändler die umfangreichen gesetzlichen Vorgaben des neugefassten § 312 g BGB zu beachten.
Update: Einführung neuer Zahlungsabwicklung auf eBay vorerst verschoben
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- Geschrieben von Christian Galetzka
05.06.2012
eBay teilte heute mit, dass die Einführung des geplanten treuhänderischen Zahlungsverfahren für alle Anbieter des Onlineauktionshauses auf unbestimmte Zeit - voraussichtlich bis 2013 - ausgesetzt wird. Grund hierfür ist die Rechtsansicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), dass eBay für die treuhänderische Zahlungsabwicklung - der Kunde zahlt nach erfolgreicher Auktion nicht mehr direkt an den Verkäufer, sondern an eBay (wir berichteten) - eine Lizenz nach dem Gesetz über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten (ZAG) benötige.
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Umsetzung der Button-Lösung auf eBay
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- Geschrieben von Christian Galetzka
01.08.2012
eBay teilte aktuell seinen Verkäufern mit (http://news.ebay.de/globalnews/item/show/1619), wie die neuen Gesetzesänderungen zur Button-Lösung auf dem Verkaufsportal eBay umgesetzt werden sollen. eBay wird seine Schaltflächen jedoch nur bei einer Neuanmeldung als e-Bay-Kunde und für das Einstellen von Artikeln ab dem 01.08.2012 mit „Artikel kostenpflichtig einstellen“ bzw. „kostenpflichtig anmelden“ beschriften, was sich somit nur in der Vertragsbeziehung zwischen eBay und seinen registrierten Kunden, nicht jedoch auf den Verkaufsprozess auf eBay auswirkt.
Neue Zahlungsbedingungen und Zahlungsabwicklung auf eBay
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- Geschrieben von Christian Galetzka
eBay informierte kürzlich über eine Umstellung der Zahlungsabwicklung, die vermutlich ab Sommer (August oder September 2012) nun auch für alle Verkäufer (nicht nur neue) auf dem Internetauktionshaus eBay gelten sollen.
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